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Unterhalt – Zugewinn – Vermögen

Rechtsanwalt in Sachen Unterhalt, Zugewinn und Vermögen

Nachstehend finden Sie einige wichtige Begriffe zum Unterhaltsrecht erläutert:


Düsseldorfer Tabelle

Die Düsseldorfer Tabelle dient vor allem der Vereinheitlichung der Unterhaltsberechnungen und enthält Leitlinien und Unterhaltstabellen. Sie wurde in Zusammenarbeit der Oberlandesgerichte Köln, Düsseldorf und Hamm errichtet. All diese Leitlinien haben keine Gesetzesqualität, werden aber nahezu so behandelt. Die Beträge in den Tabellen werden regelmäßig angepasst. In der Düsseldorfer Tabelle sind sog. Tabellenbeträge enthalten. Um die Zahlbeträge der Unterhaltsverpflichteten zu ermitteln, muss zumindest noch das Kindergeld zur Hälfte subtrahiert werden.


Mangelfall

Ein Mangelfall liegt vor, wenn das für Unterhaltszwecke zur Verfügung stehende Einkommen des Verpflichteten nicht ausreicht, alle gleichrangigen Unterhaltsberechtigten zu befriedigen. In einem solchen Fall erfolgt eine prozentuale Aufteilung auf den Bedarf der Berechtigten.


Prozeßkostenvorschuß

Dieser Vorschuss ist ein Teil des Ehegattenunterhaltsanspruchs und steht dem nicht getrennten und dem getrennt lebenden Ehegatten zu. Geschiedene Eheleute haben diesen Anspruch nicht. Von der Rechtsprechung wird auch ein Vorschussanspruch ebenfalls für minderjährige Kinder bejaht.

Die Vorschusspflicht gilt für Rechtsstreitigkeiten persönlicher Art, also insbesondere Scheidungs- u. Unterhaltsangelegenheiten. Voraussetzung ist, dass der Berechtigte selbst nicht in der Lage ist, die Kosten eines Prozesses aufzubringen. Die Höhe des Anspruchs richtet sich nach den voraussichtlichen Verfahrenskosten.


Nachehelicher Unterhalt

Der nacheheliche Unterhaltsanspruch ist der bedeutendste Anspruch aus dem Bereich des Ehegattenunterhalts und beschreibt die Unterhaltsansprüche nach der rechtskräftigen Scheidung. Grundsätzlich gilt nach der Scheidung das Prinzip der Eigenverantwortung, so dass jeder Ehegatte gehalten ist, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Von diesem Grundsatz bestehen jedoch zahlreiche Ausnahmen.

Zum nachehelichen Unterhalt gehören z.B. folgende Ansprüche:

a. Betreuungsunterhalt

b. Unterhalt wegen Alters

c. Unterhalt wegen Krankheit und Gebrechen

d. Aufstockungsunterhalt

e. Erwerbslosenunterhalt

f. Ausbildungsunterhalt

g. Billigkeitsunterhalt

Voraussetzung für alle Unterhaltsansprüche ist die Bedürftigkeit des Berechtigten und die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten.Die Höhe des Unterhalts richtet sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen.


Sonderbedarf

Beim Sonderbedarf handelt es sich um einen unregelmäßigen, überraschenden, außergewöhnlichen Bedarf des Kindes. Liegen die Voraussetzungen vor, schulden ihn die Eltern anteilig und zusätzlich zum sonstigen Bedarf der Kinder. Typischer Sonderbedarf beim Kindesunterhalt ist u.a. folgender:

a. Erstausstattung eines Babys

b. zahnärztliche Behandlung

c. nicht zu erwartende Krankheitskosten

Umstritten sind Ereignisse wie Klassenfahrten und Nachhilfe.

Auch beim Trennungs- u. nachehelichen Unterhalt kann u.U. Sonderbedarf anfallen.

Bejaht wurde dies beispielsweise für außergewöhnliche Umzugskosten nach Trennung der Parteien oder bei medizinischen Behandlungskosten.


Unterhalt

Grundsätzlich sind die Ehegatten verpflichtet, spätestens nach der rechtskräftigen Scheidung, selbst für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen. Von diesem Grundsatz gibt es jedoch zahlreiche Ausnahmen. Dazu zählt insbesondere der Betreuungsunterhalt.

Danach kann derjenige, der wegen der Erziehung gemeinsamer Kinder, wozu auch Adoptivkinder gehören, eine Berufstätigkeit nicht oder nicht Vollzeit ausüben kann,von dem anderen Teil Unterhalt verlangen. Für die Frage, ab wann der betreuende Elternteil verpflichtet ist, wieder einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, hat die Rechtsprechung verschiedene Grundsätze herausgebildet, wobei sich jedoch eine schematische Beurteilung verbietet. Vielmehr ist immer auf die Umstände des Einzelfalles zu achten. Aspekte wie Behinderung, Schwererziehbarkeit, Fremdbetreuung oder eine schon immer ausgeübte Tätigkeit, können die Einsatzzeitpunkte verlängern oder verkürzen.


 

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