Soweit das Kindeswohl nicht gefährdet ist, steht grundsätzlich auch ablehenender Wille des Kindes den regelmäßigen Kontakten mit einem Elternteil nicht entgegen.
Grundsätzlich sind bei der Bemessung nachehelichen Unterhaltes spätere Änderungen des verfügbaren Einkommens zu berücksichtigen. Der geschiedene Ehegatte soll jedoch nicht besser stehen, als er während der Ehe gestanden hat; daher sind letztlich nur solche Einkommenssteigerungen zu berücksichtigen, die in der Ehe absehbar waren. Nicht zu berücksichtigen, sind daher z.B. zuvor nicht vorhersehbare Karrieresprünge. Fängt die [...]
Im Tabellenunterhalt sind Kindergartenbeiträge bzw. vergleichbare Aufwendungen für die Betreuung eines Kindes in einer angemessenen Einrichtung unabhängig von der Höhe des nach der Unterhaltstabelle im Einzelfall berechneten Unterhaltes nicht enthalten.
Die Aufforderung an den Anspruchsgegner, auf Unterhalt künftig zu verzichten, ist auch zur Vorbereitung einer Abänderungsklage nach § 323 ZPO geboten. Dem Beklagten ist sonst ein sofortiges Anerkenntnis mit der entsprechenden Kostenfolge möglich – und zwar auch dann, wenn er sich zunächst im Prozeßkostenhilfeverfahren nicht geäußert und zudem die Klageerwiderungsfrist versäumt hat. Ausreichend für ein [...]
Soweit sich ein ausländischer Unterhaltstitel nur auf den Trennungsunterhalt bezieht, ist bei der Vollstreckbarkeitserklärung im Inland die Vollstreckbarkeit auf die Zeit bis zum Eintritt der Ehescheidung zu begrenzen. Die Rechtskraft der Ehescheidung ist als Einwendung i.S.d. § 767 ZPO zu berücksichtigen.