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Verfahren: Detektivkosten können im Einzelfall notwendige Kosten des Rechtsstreits sein, BGH, 15.05.2013, Az.: XII ZB 107/08

Soweit im Einzelfall einer Partei Detektivkosten entstanden sind, die zur Beschaffung von im Verfahren verwertbaren Beweismitteln notwendig waren, können diese zu erstattungsfähigen Kosten im Sinne des § 91 I ZPO gehören. In dem vom BGH zu entscheidenden Fal ging es um die Beschaffung von Beweismitteln zu der Frage, ob der Unterhaltsberechtigte sich in einer verfestigten…

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Verfahrensrecht: Einwandfrei erkennbar unzuständiges OLG muss fristwahrende Maßnahmen ergreifen und Beschwerdeschrift weiterleiten

Wird ein einem Familienstreitverfahren nach Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe beim Beschwerdegericht eine an das Amtsgericht adressierte Beschwerdeschrift eingereicht, die mit Wiedereinsetzungsantrag, Begründung und Unterschrift sowie Überstücken versehen ist, so ist das Beschwerdegericht im Zweifel gehalten, die Beschwerde an das zuständige Amtsgericht weiterzuleiten.

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